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Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 29.01.2026
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Eröffnung und Begrüßung
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2. Bericht aus der Arbeit des Magistrats
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3. Jahresabschluss der Stadt Kirtorf zum 31.12.2019; Beschlussfassung und Entlastungserteilung gemäß § 114 Abs. 1 HGO; 2. Ergebnisverwendung gem § 24 GemHVO
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4. Kenntnisnahme über den Bericht an die Kommunalaufsicht zum Haushaltsvollzug 2025, Stand 15.01.2026
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5. Anträge der Fraktionen zum Haushalts 2026
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5.1. Antrag der FWG/CDU-Fraktion zum Thema: Anpassung des Kostenansatzes der Investitionsmaßnahme I-26-0017
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5.2. Antrag der FWG/CDU-Fraktion zum Thema: Anpassung der Gebührenordnung der Ev. Kindertagesstätte „Unterm Regenbogen“ sowie Prüfauftrag der bedarfsbezogenen Nutzung und Wirtschaftlichkeit des KiTa-Busverkehrs
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5.3. mündlicher Antrag im Rahmen der HFA Sitzung vom 22.01.2026 der SPD/UWL-Fraktion zum Thema:
Aufteilung des Ansatzes für die Investitionsmaßnahme I -19 – 0003 (Verkehrsfläche Kirtorfer Höfe) auf die Jahre 2026 und 2027 -
5.4. mündlicher Antrag im Rahmen der HFA Sitzung vom 22.01.2026 der SPD/UWL-Fraktion zum Thema:
Prüfauftrag an den Magistrat zur Ermittlung von Einsparpotential durch temporäres Abschalten der Straßenbeleuchtung -
5.5. Antrag der SPD/UWL-Fraktion zum Thema:
Erhöhung der Hundesteuer -
5.6. Antrag der SPD/UWL-Fraktion zum Thema:
Anpassung der Entschädigungssatzung für Mandatsträger -
6. Anträge des Bürgermeisters
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6.1. Antrag des Bürgermeisters über Änderungen zum Haushaltsplanentwurf 2026
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6.2. Antrag des Bürgermeisters zur Beschlussfassung über eine Hebesatzsatzung mit Wirkung zum 01.01.2026
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6.2.1. (Änderungs)-Antrag der SPD/UWL-Fraktion zum Antrag des Bürgermeisters über die Beschlussfassung einer Hebesatzsatzung,
hier: Erhöhung der Gewerbesteuer -
7. Beschlussfassung Haushalt 2026
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7.1. Beschlussfassung über das Investitionsprogramm zum Haushalt 2026 der Stadt Kirtorf
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7.2. Beschlussfassung über das Haushaltssicherungskonzept zum Haushalt 2026 der Stadt Kirtorf
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7.3. Beschlussfassung: Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Investitionsprogramm und Haushaltssicherungskonzept der Stadt Kirtorf für das Haushaltsjahr 2026
Uhrzeit
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Sitzungsbeginn: 19:30
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Sitzungstag: Donnerstag
Ort
- Standort: Sitzungssaal Rathaus · Neustädter Straße 10-12 · 36320 Kirtorf
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