Ratsinformationssystem

Öffentlicher Teil

• 1. Eröffnung und Begrüßung

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• 2. Bericht aus der Arbeit des Magistrats

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• 3. Jahresabschluss der Stadt Kirtorf zum 31.12.2019; Beschlussfassung und Entlastungserteilung gemäß § 114 Abs. 1 HGO; 2. Ergebnisverwendung gem § 24 GemHVO

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• 4. Kenntnisnahme über den Bericht an die Kommunalaufsicht zum Haushaltsvollzug 2025, Stand 15.01.2026

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• 5. Anträge der Fraktionen zum Haushalts 2026

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• 5.1. Antrag der FWG/CDU-Fraktion zum Thema: Anpassung des Kostenansatzes der Investitionsmaßnahme I-26-0017

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• 5.2. Antrag der FWG/CDU-Fraktion zum Thema: Anpassung der Gebührenordnung der Ev. Kindertagesstätte „Unterm Regenbogen“ sowie Prüfauftrag der bedarfsbezogenen Nutzung und Wirtschaftlichkeit des KiTa-Busverkehrs

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• 5.3. mündlicher Antrag im Rahmen der HFA Sitzung vom 22.01.2026 der SPD/UWL-Fraktion zum Thema:
  Aufteilung des Ansatzes für die Investitionsmaßnahme I -19 – 0003 (Verkehrsfläche Kirtorfer Höfe) auf die Jahre 2026 und 2027

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• 5.4. mündlicher Antrag im Rahmen der HFA Sitzung vom 22.01.2026 der SPD/UWL-Fraktion zum Thema:
  Prüfauftrag an den Magistrat zur Ermittlung von Einsparpotential durch temporäres Abschalten der Straßenbeleuchtung

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• 5.5. Antrag der SPD/UWL-Fraktion zum Thema:
  Erhöhung der Hundesteuer

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• 5.6. Antrag der SPD/UWL-Fraktion zum Thema:
  Anpassung der Entschädigungssatzung für Mandatsträger

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• 6. Anträge des Bürgermeisters

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• 6.1. Antrag des Bürgermeisters über Änderungen zum Haushaltsplanentwurf 2026

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• 6.2. Antrag des Bürgermeisters zur Beschlussfassung über eine Hebesatzsatzung mit Wirkung zum 01.01.2026

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• 6.2.1. (Änderungs)-Antrag der SPD/UWL-Fraktion zum Antrag des Bürgermeisters über die Beschlussfassung einer Hebesatzsatzung,
  hier: Erhöhung der Gewerbesteuer

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• 7. Beschlussfassung Haushalt 2026

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• 7.1. Beschlussfassung über das Investitionsprogramm zum Haushalt 2026 der Stadt Kirtorf

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• 7.2. Beschlussfassung über das Haushaltssicherungskonzept zum Haushalt 2026 der Stadt Kirtorf

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• 7.3. Beschlussfassung: Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Investitionsprogramm und Haushaltssicherungskonzept der Stadt Kirtorf für das Haushaltsjahr 2026

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