Ratsinformationssystem

Öffentlicher Teil

• 1. Eröffnung und Begrüßung

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• 2. Jahresabschluss der Stadt Kirtorf zum 31.12.2019; Beschlussfassung und Entlastungserteilung gemäß § 114 Abs. 1 HGO; 2. Ergebnisverwendung gem § 24 GemHVO

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• 3. Anträge des Bürgermeisters

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• 3.1. Antrag des Bürgermeisters über Änderungen zum Haushaltsplanentwurf 2026

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• 3.2. Antrag des Bürgermeisters zur Beschlussfassung über eine Hebesatzsatzung mit Wirkung zum 01.01.2026

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• 3.2.1. (Änderungs)-Antrag der SPD/UWL-Fraktion zum Thema: Erhöhung der Gewerbesteuer zum Antrag des Bürgermeisters zur Beschlussfassung über eine Hebesatzsatzung mit Wirkung zum 01.01.2026

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• 4. Anträge der Fraktionen

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• 4.1. Antrag der SPD/UWL-Fraktion zum Thema:
  Erhöhung der Hundesteuer

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• 4.2. Antrag der SPD/UWL-Fraktion zum Thema:
  Anpassung der Entschädigungssatzung für Mandatsträger

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• 5. Beschlussfassung Haushalt 2026

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• 5.1. Beschlussfassung über das Investitionsprogramm zum Haushalt 2026 der Stadt Kirtorf

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• 5.2. Beschlussfassung über das Haushaltssicherungskonzept zum Haushalt 2026 der Stadt Kirtorf

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• 5.3. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Investitionsprogramm und Haushaltssicherungskonzept der Stadt Kirtorf für das Haushaltsjahr 2026

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