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Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 25.04.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Eröffnung und Begrüßung
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2. Verleihung einer goldenen Anstecknadel der Stadt Kirtorf
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3. Bericht aus der Arbeit des Magistrats
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4. Bauleitplanung der Stadt Kirtorf - Bebauungsplan „Freiflächenphotovoltaik Eichstück“, Gemarkung Lehrbach und Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren
Beratung und Beschlussfassung
a) Änderung des Aufstellungsbeschlusses vom 02.03.2023 gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
b) Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteili¬gung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB -
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5. Beschlussfassung des Haushaltshaltsplanes der Stadt Kirtorf für das Haushaltsjahr 2024
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5.1. Anträge der Fraktionen
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5.1.1. Antrag der FWG/CDU-Fraktion zum Thema: Prüfung auf Modernisierung der Beckenwasserpumpen des Freibades im Ortsteil Heimertshausen
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5.1.2. Antrag der FWG/CDU-Fraktion zum Thema: Vertragliche Umsetzung gem. § 6 EEG WEA Bestandsanlagen
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5.1.3. Antrag der FWG/CDU-Fraktion zum Thema: Verhandlungen mit der Autobahngesellschaft A49, Erdaushubtransporte in die Sandgrube Arnshain
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5.2. Beschlussfassung über das Investitionsprogramm zum Haushalt 2024 der Stadt Kirtorf
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5.3. Beschlussfassung über das Haushaltssicherungskonzept zum Haushalt 2024 der Stadt Kirtorf
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5.4. Beschlussfassung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 der Stadt Kirtorf samt Anlagen
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6. Anfrage der FWG/CDU-Fraktion zum Thema: Glasfaserausbau in Kirtorf und Ortsteilen
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7. Kenntnisnahme: Aufstellungsbeschluss zum Jahresabschluss 2022 der Stadt Kirtorf
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8. Kenntnisnahme: Bericht gemäß Finanzplanungserlass §§ 105 und 106 HGO
Nichtöffentlicher Teil
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1. Vergabe zur Vorbereitung einer Entwicklungs- und Ergänzungssatzung zur Schaffung von Baurecht zur Wohnbebauung "In der Wegläng"/In den Bonngärten
Uhrzeit
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Sitzungsbeginn: 19:30
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Sitzungstag: Donnerstag
Ort
- Standort: Sitzungssaal Rathaus · Neustädter Straße 10-12 · 36320 Kirtorf
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