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Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 25.04.2024

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Eröffnung und Begrüßung

  • 2. Bericht aus der Arbeit des Magistrats

  • 3. Verleihung einer goldenen Anstecknadel der Stadt Kirtorf

  • 4. Bauleitplanung der Stadt Kirtorf - Bebauungsplan „Freiflächenphotovoltaik Eichstück“, Gemarkung Lehrbach und Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren
    Beratung und Beschlussfassung
    a) Änderung des Aufstellungsbeschlusses vom 02.03.2023 gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
    b) Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteili¬gung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

  • 5. Beschlussfassung des Bedarfs- und Entwicklungsplan der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Kirtorf, ab 01.01.2024

  • 6. Beschlussfassung des Haushaltshaltsplanes der Stadt Kirtorf für das Haushaltsjahr 2024

  • 6.1. Anträge der Fraktionen

  • 6.1.1. Antrag der FWG/CDU-Fraktion zum Thema: Alternative Möglichkeiten (Repowering) der Erweiterung von Windenergieanlagen

  • 6.1.2. Antrag der FWG/CDU-Fraktion zum Thema: Prüfung auf Modernisierung der Beckenwasserpumpen des Freibades im Ortsteil Heimertshausen

  • 6.1.3. Antrag der FWG/CDU-Fraktion zum Thema: Vertragliche Umsetzung gem. § 6 EEG WEA Bestandsanlagen

  • 6.1.4. Antrag der FWG/CDU-Fraktion zum Thema: Verhandlungen mit der Autobahngesellschaft A49, Erdaushubtransporte in die Sandgrube Arnshain

  • 6.2. Beschlussfassung über das Investitionsprogramm zum Haushalt 2024 der Stadt Kirtorf

  • 6.3. Beschlussfassung über das Haushaltssicherungskonzept zum Haushalt 2024 der Stadt Kirtorf

  • 6.4. Beschlussfassung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 der Stadt Kirtorf samt Anlagen

  • 7. Anfrage der FWG/CDU-Fraktion zum Thema: Glasfaserausbau in Kirtorf und Ortsteilen

  • 8. Kenntnisnahme: Aufstellungsbeschluss zum Jahresabschluss 2022 der Stadt Kirtorf

  • 9. Kenntnisnahme: Bericht gemäß Finanzplanungserlass §§ 105 und 106 HGO

Nichtöffentlicher Teil

  • 1. Vergabe zur Vorbereitung einer Entwicklungs- und Ergänzungssatzung zur Schaffung von Baurecht zur Wohnbebauung "In der Wegläng"/In den Bonngärten

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