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Sitzung Haupt- und Finanzausschuss am 24.04.2024

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Eröffnung und Begrüßung

  • 2. Beschlussfassung des Bedarfs- und Entwicklungsplan der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Kirtorf, ab 01.01.2024

  • 3. Bauleitplanung der Stadt Kirtorf - Bebauungsplan „Freiflächenphotovoltaik Eichstück“, Gemarkung Lehrbach und Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren
    Beratung und Beschlussfassung
    a) Änderung des Aufstellungsbeschlusses vom 02.03.2023 gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
    b) Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteili¬gung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

  • 4. Beschlussfassung des Haushaltsplanes der Stadt Kirtorf für das Haushaltsjahr 2024

  • 4.1. Anträge der Fraktionen

  • 4.1.1. Antrag der FWG/CDU-Fraktion zum Thema: Verhandlungen mit der Autobahngesellschaft A49, Erdaushubtransporte in die Sandgrube Arnshain

  • 4.1.2. Antrag der FWG/CDU-Fraktion zum Thema: Alternative Möglichkeiten (Repowering) der Erweiterung von Windenergieanlagen

  • 4.1.3. Antrag der FWG/CDU-Fraktion zum Thema: Vertragliche Umsetzung gem. § 6 EEG WEA Bestandsanlagen

  • 4.1.4. Antrag der FWG/CDU-Fraktion zum Thema: Prüfung auf Modernisierung der Beckenwasserpumpen des Freibades im Ortsteil Heimertshausen

  • 4.2. Beschlussfassung über das Investitionsprogramm zum Haushalt 2024 der Stadt Kirtorf

  • 4.3. Beschlussfassung über das Haushaltssicherungskonzept zum Haushalt 2024 der Stadt Kirtorf

  • 4.4. Beschlussfassung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 der Stadt Kirtorf samt Anlagen

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